Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben

Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben                                                 


Zum Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben in der Mittellandhalle (21.01.) konnte Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff etwa 150 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport begrüßen. Unter ihnen Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, der Landrat des Bördekreises Hans Walker sowie die Ortsbürgermeister Manfred Behrens, Frank Nase und Bernhard Niebuhr.

Mit der „Silbernen Ehrenplakette“ der Gemeinde wurden der Geschäftsführer der EKF-diagnostic GmbH Steffen Borlich und der Organisator des internationalen Handballturniers „Börde-Cup“ Michael Kobilke ausgezeichnet. Des Weiteren verabschiedete der Bürgermeister die langjährige Leiterin der Barleber Kinderkrippe, Gertraud Steglitz, zum 1. März dieses Jahres in den Ruhestand. Als ihre Nachfolgerin ernannte Keindorff die bisherige Stellvertreterin Isabelle Maahs und übergab ihr feierlich den Arbeitsvertrag.

Franz-Ulrich Keindorff stellte gewissermaßen als Motto dieser Neujahrsbotschaft an den Anfang seiner Rede die Feststellung, dass Barleben eine Gemeinde ist, in der es sich gut leben und arbeiten, gut lernen und investieren lässt. „Wir haben die Weichen in Richtung Konsolidierung richtig gestellt und auf diesem Weg werden wir 2017 weiter voranschreiten. Ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Bemühungen liegt nach wie vor auf einer hervorragenden Kinderbetreuung und auf vielseitigen Bildungsmöglichkeiten. Deshalb werden wir, im Rahmen unserer derzeitigen Möglichkeiten, kontinuierlich in unsere Kitas und den Schulstandort investieren.“ Damit ging das Gemeindeoberhaupt auch gleich auf die Demonstration einiger Barleber Eltern gegen die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort ein und bezeichnete sie als eine Art des Dialogs, die deutlich macht, dass neben den Gemeinden die Eltern als letztes Glied in der Kette das verschlimmbesserte KiFöG ausbaden müssen. „Ich finde solche Proteste gut und richtig. Noch sinnvoller wäre es allerdings, wenn der richtige Adressat, nämlich die Landesregierung von den Demonstranten angesprochen werden würde. Die Kommunen erhöhen ja nicht die Kitabeiträge, weil wir damit unsere Kassen füllen wollen, sondern weil die durch das Gesetz entstehenden Kosten weitestgehend gedeckt werden müssen. Die zuständige Sozialministerin Frau Grimm-Benne sollte sich sputen, die vom Landesverfassungsgericht im Oktober 2015 geforderte gründliche Überarbeitung zeitnah abzuschließen“, sagte der Bürgermeister.

Ausführlich sprach Bürgermeister Keindorff über die wirtschaftliche Situation. „Die ortsansässigen starken mittelständischen und innovativen Unternehmen, liebe Gäste, sind das Rückgrat unserer Gemeinde. Sie bringen Menschen in Lohn und Brot und sichern Kaufkraft. Und sie bringen Gewerbesteuereinnahmen, auf die wir als Kommune dringend angewiesen sind. Dank gestiegener Steuereinnahmen sah unsere Haushaltslage 2016 zwar nicht rosig, aber ordentlich aus. Die geplanten Zahlen wurden im vergangenen Jahr mit rund 11,6 Millionen Euro Gewerbesteuern um 300.000 Euro übertroffen.“ Wir sind – so der Bürgermeister – zuversichtlich, dass sich dieser Aufwärtstrend auch im laufenden Jahr fortsetzt, um dringend notwendige Investitionen stemmen zu können. Mehr als ärgerlich sei es, dass die Gemeinde trotz eigener finanzieller Probleme zu Ausgleichszahlungen im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes in Höhe von über sechs Millionen Euro herangezogen wird und bei der Ausschüttung von Sonderfinanzzuwendungen der Landesregierung leer ausgeht.

In seiner Grußbotschaft ging auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht auf die Demonstration der Eltern ein und stellte fest, dass diese Art der Wortmeldung zu unserer Demokratie gehört und man darauf eingehen müsse. Zum aktuellen Kinderförderungsgesetz des Landes hat der Minister nach seinen Worten eine „ähnliche Auffassung wie Barlebens Bürgermeister“. Nach Worten von Holger Stahlknecht gehe es auch Barleben wie ganz Sachsen-Anhalt grundsätzlich gut. Und das müssen auch jene zur Kenntnis nehmen, die nicht anerkennen, was in den zurückliegenden 26 Jahren geschaffen wurde.
Gern gesehen und besonders herzlich begrüßt wurde einmal mehr Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen, der vor Jahresfrist für seine Verdienste bei der Festigung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der „Silbernen Ehrenplakette“ der Gemeinde geehrt wurde.
Wittmunds Verwaltungschef nutzte die Gelegenheit, um eine Laudatio auf die mittlerweile 25 Jahre währenden Partnerschaftsbeziehungen zu halten, wobei der Vertrag für die freundschaftlichen Beziehungen vom 3. Oktober 1997 datiert.  Grund genug – so Rolf Claußen –  im Herbst dieses Jahres das 20-jährige Jubiläum zu begehen. Wittmunds Bürgermeister gestand aber auch, dass er in seiner zehnjährigen Regentschaft als Bürgermeister immer wieder mal neidisch auf Barleben schaut, weil einige der dortigen Standards erst noch in Wittmund erreicht werden sollen. Als Freund ließ er sich deshalb nicht nehmen, den Barlebern den Spiegel vors Gesicht zu halten und riet allen in der Gemeinde, bei den aktuellen Herausforderungen nach den deutlichen Steuerausfällen das berühmte Glas trotz alledem immer halb voll statt halb leer zu sehen.

Bildtext: Steffen Borlich und Michael Kobilke (v.re.) sind beim Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben mit der „Silbernen Ehrenplakette“ von Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff ausgezeichnet worden. Außerdem wurde die Leiterin der Barleber Krippe, Gertraud Steglitz (3.v.l.), in den Ruhestand verabschiedet und ihre Nachfolgerin, Isabelle Maahs (2.v.l.), begrüßt.

 



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