Finanzsituation und Bildungsstandort waren Thema auf Einwohnerversammlung in Barleben
Finanzsituation und Bildungsstandort waren Thema auf Einwohnerversammlung in Barleben
Als kurz vor Beginn der ersten Einwohnerversammlung in diesem Jahr in Barleben noch eine Gruppe von Personen den Gemeindesaal betrat, mussten zusätzliche Stühle bereitgestellt werden. Mit etwa fünfzig Besuchern war die Informationsveranstaltung der Gemeindeverwaltung überdurchschnittlich gut besucht. Kein Wunder, ging es doch in der Tagesordnung unter anderem um die haushaltswirtschaftliche Situation der Gemeinde.
Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff ließ nicht ab von der Aufklärungsarbeit und schilderte auch dieser Zuhörerschaft die Fakten zur Entstehung der Finanzsituation. Er erläuterte, dass sich im Jahr 2014 die Gewerbesteuereinnahmen um 16,5 Millionen Euro verringert haben und die Gemeinde in dem selben Jahr Gewerbesteuerrückzahlungen für die Jahre 2003 – 2007 in Höhe von 3,4 Millionen erstatten musste. Für Investitionen hingegen durften keine günstigen Kredite in Anspruch genommen werden, stattdessen mussten vorrangig die eigenen Finanzmittel verwendet werden. Rücklagen durften also nicht gebildet werden. Alles in allem ein Zusammentreffen objektiver ,aber leider unglücklicher Umstände. Aufgrund der so entstandenen finanziellen Schräglage der Gemeinde, erarbeitet die Verwaltung in Abstimmung mit dem Gemeinderat ein Haushaltskonsolidierungskonzept, in dem bisher mehr als einhundert Einsparungsmöglichkeiten definiert sind.
Trotz aller Sparauflagen darf und wird die Gemeinde weiterhin in die Entwicklung der Infrastruktur investieren. Es gelten dafür allerdings strenge Bedingungen. So müssen künftige Investitionen konsolidierend wirken. Beispielsweise darf die Gemeinde in die Entwicklung neuer Wohngebiete investieren, da durch den Verkauf von Grundstücken Einnahmen generiert werden. Ein weiteres Beispiel ist die Umstellung der Straßenbeleuchtung von alten und kostenintensiven Leuchtmitteln auf moderne und kosteneffiziente LED-Beleuchtung. Nach einer einmaligen Investition für die Umrüstung folgen mittel- bis langfristig enorme Kosteneinsparungen.
Die Besucher der Einwohnerversammlung wurden auch über die neue Entgeltordnung für die Benutzung der Sport- und Veranstaltungsräume im Komplex Mittellandhalle informiert. Ebenso wurden die Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben wie die Bürgerhäuser angepasst. Beispielsweise müssen Privatpersonen, die den großen Saal im Bürgerhaus in Meitzendorf mieten, statt bisher 200 Euro, seit Januar dieses Jahres 220 Euro zahlen. Die detaillierte Entgeltordnung ist auf der Internetseite der Gemeinde Barleben unter „Amtliche Mitteilungen“ veröffentlicht.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Information zur Umsetzung des Förderprogramms Stark III IKT – Multimedia an Schulen. Dahinter steht ein Gesamtkonzept mit der Bezeichnung „Bildungsstandort Barleben“, zu dem unter anderem die Ausstattung der Schulen mit Multimedia- und Präsentationsgeräten, die Verbindung der verschiedenen Lernorte mit einem leistungsfähigen Netzwerk, der Aufbau und der Betrieb von internen Lernplattformen unter Einbeziehung bestehender Medienspeicherorte wie die Bibliothek Barleben, sowie die Anbindung an einen leistungsstarken Internetanschluss zählen. Ziel ist es, ein Gesamt-Schulnetzwerk zu etablieren.
Nach Abschluss der Bauabschnitte eins und zwei steht der Grundschule und der Ganztagsschule in Barleben eine leistungsfähige WLAN-Netzwerkinfrastruktur zur Verfügung, in die die vorhandenen Telefonanlagen integriert sind und die es ermöglicht, den „digitalen Unterricht“ durchzuführen.
Die Fördermittel für das Projekt „Bildungsstandort Barleben“ belaufen sich auf 270.000 Euro. Die Gemeinde hat weitere 90.000 Euro Eigenmittel aufgebracht, sodass insgesamt eine Investitionssumme in Höhe von 360.000 Euro bereitstand.
Weitere Themen der Einwohnerversammlung waren Informationen zu Projekten aus dem Klimaschutzkonzept, Maßnahmen im Sanierungsgebiet Ortskern und Informationen zu den Wohnraum- und Wohnbaufördersatzungen sowie zur Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben. Ausführliche Informationen hierzu folgen in einer weiteren Mitteilung.
Bildtext: Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff informierte die zahlreichen Besucher der Einwohnerversammlung über aktuelle Projekte sowie über die hauswirtschaftliche Situation der Gemeinde Barleben.
