Haushalt, Breitbandausbau und Kitaneubau waren Themen bei Einwohnerversammlung in Barleben

Haushalt, Breitbandausbau und Kitaneubau waren Themen bei Einwohnerversammlung in Barleben                            

Zur turnusmäßigen Einwohnerinformationsveranstaltung hatte Barlebens Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff am 8. November in den Gemeindesaal eingeladen. Informiert wurde über alle gegenwärtig wichtigen Themen, wie zum Beispiel über die aktuelle Hauhaltsituation. Heiko Doberan, Bereichsleiter Finanzen, erläuterte den etwa 50 anwesenden Einwohnern, dass nicht zuletzt über die eingeleiteten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung eine leichte Entspannung der Finanzsituation zu verzeichnen ist und dass zum Jahresende von dem genehmigten Kassenkredit in Höhe von 17,2 Millionen Euro nur circa 12,7 Millionen Euro in Anspruch genommen werden müssen.
Des Weiteren informierte Heiko Doberan, dass der Finanzbereich unter Beachtung der Weiterführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde derzeit an der Erarbeitung des Haushaltsplans für das nächste Jahr arbeitet.  Gleichzeitigt teilte er mit, dass der Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf, der Breitbandausbau und Investitionen im Sanierungsgebiet „Ortskern Barleben“ Schwerpunkte für geplante Investitionen im Jahr 2017 sind.

Im Rahmen des Programms „Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich“ hat der Barleber Ortskern in den letzten Jahren ein neues Gesicht bekommen. Zahlreiche Grundstückseigentümer haben mit großem Engagement und viel Geld Dächer, Fassaden, Fenster, Türen und Tore der alten Bausubstanz erneuern lassen. Für über 90 Gebäude hat die Gemeinde auf Grundlage der „Förderrichtlinie Ortskern“ und jeweils nach Beschluss des Ortschaftsrates einen finanziellen Zuschuss bewilligt. Von der Gemeinde wurden dafür rund eine Million Euro bereitgestellt. Auf der Einwohnerversammlung wurde noch einmal informiert, dass es gegenwärtig für Eigentümer noch möglich ist, auf der Basis der ermittelten sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen den sogenannten Ablösebetrag zu zahlen. Eine wichtige Information, weil es absehbar ist, dass die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Barleben“ nicht mehr unbegrenzt weitergeführt wird. Weiterhin können die Grundstückseigentümer oder Verfügungsberechtigte eines im Sanierungsgebiet „Ortskern Barleben“ gelegenen Grundstücks Fördermittel für derartige Sanierungsmaßnahmen bei der Gemeinde beantragen.

Informiert wurde an diesem Abend auch über die Ertüchtigung der Barleber Schul-IT, die sich aus der Schulzusammenlegung und den Vorgaben des Landesschulamtes ergibt. Bürgermeister Keindorff ergänzte zudem die Notwendigkeit der Maßnahme aus der Verantwortung „gegenüber unseren Kindern“. Auch hier klemmt die Umsetzung noch wegen des fehlenden Bescheids der beantragten Stark-III-Fördermittel. Spätestens im ersten bzw. zweiten Quartal des kommenden Jahres soll aber mit der Umsetzung begonnen werden.
Breiten Raum während der Einwohnerinformationsveranstaltung nahmen die geplanten Sanierungsmaßnahmen der Barleber Kindereinrichtungen ein. Kein Wunder, füllen doch – so  Uwe Henkel, Mitarbeiter für Hochbau - allein die Anträge für Fördermittel mittlerweile 18 Ordner. Die betreffen unter anderem den Kitaneubau in Ebendorf, den Ersatzneubau der Barleber Krippe, den Umbau und die Sanierung des Gebäudes der Barleber Grundschule zur Nutzung durch den Barleber Kindergarten sowie die Sanierung und die Erweiterung der Kita in Meitzendorf. In diesem Zusammenhang drückte der Bürgermeister erneut sein Unverständnis darüber aus, dass die Gemeinde seit fast einem Jahr auf den Förderbescheid für den Kitaneubau in Ebendorf wartet.
Im Sommer wurde aus dem Finanzministerium Sachsen-Anhalt informiert, dass durch strengere EU-Vorgaben die baufachlichen Prüfungen noch nicht abgeschlossen sind. „Unsere Fachabteilungen arbeiten jedoch mit Hochdruck daran, dass die Zuwendungsbescheide so schnell wie möglich an die Antragssteller übergeben werden können. Unser Ziel ist, dass eine Übergabe im Spätsommer/Herbst dieses Jahres erfolgen kann“, so Finanzminister André Schröder im Juli dieses Jahres. Doch das bürokratische Verwaltungsverfahren beim Land Sachsen-Anhalt entwickelt sich derzeit zu einer Hängepartie. So kann mit dem Bau in Ebendorf bestenfalls 2017 begonnen werden.
Der Architekt Michael König machte an diesem Abend noch einmal deutlich, dass es sich bei den beantragten Fördermitteln für die drei weiteren Objekte nicht um ein Förderprogramm für Kindereinrichtungen handelt. „Hier geht es um ein Energiesparprogramm, sodass sich alles um eine energetische Sanierung mit entsprechender CO2-Reduzierung dreht.“

Holger Haupt von der Arbeitsgruppe „Breitband“ des Landkreises informierte an diesem Abend über den Stand beim Breitbandausbau. Bisher ist eine Grundversorgung mit einer Geschwindigkeit von 2 Megabit pro Sekunde möglich. Ziel ist es, mit dem Bau eines Glasfasernetzes zukünftig Datengeschwindigkeiten von 100 Megabit pro Sekunde zu gewährleisten.  Dafür sind beim Bund Fördermittel in Höhe von 83,5 Millionen Euro für den gesamten Landkreis Börde beantragt.
Nach den erfolgten Vorplanungen in Barleben läuft derzeit ein Konzessionsverfahren, bei dem ein aktiver Netzbetreiber gesucht wird erklärt der Experte. Läuft alles gut, kann im zweiten Quartal 2017 mit dem Bau begonnen werden.

Bildtext: Blick in das Präsidium, wo gerade Holger Haupt über den Sachstand zum Breitbandausbau informiert.