Alles steht auf dem Prüfstand - So spart die Gemeinde
Alles steht auf dem Prüfstand - So spart die Gemeinde
Die Gemeinde Barleben wird in den nächsten Jahren mit wesentlich weniger Finanzmitteln auskommen müssen als bisher. Aufgrund von Gewerbesteuereinbußen in Millionenhöhe beträgt der Haushalt zurzeit nur noch etwa ein fünftel von dem der Vorjahre. Nun müssen Ausgaben reduziert und Gebühren angehoben werden. Ein Haushaltskonsolidierungskonzept (HHK) wird erstellt, um den Haushalt in den kommenden neun Jahren bis 2023 wieder auf sichere Füße zu stellen.
Seit Bekanntwerden der Situation im Mai dieses Jahres arbeitet der Finanzbereich der Gemeinde mit Hochdruck an dem Papier. Alle Fachbereiche prüfen seitdem ihre Aufgaben und Projekte, um Einsparungen zu erzielen. 111 Einzelmaßnahmen sind bisher als konkrete Vorschläge zusammengefasst und bereits in den Ortschaften, Fachausschüssen und im Gemeinderat diskutiert worden. Das bisherige Ergebnis: Nicht alle Sparvorschläge der Verwaltung sind ohne Diskussionen und Anträge auf Änderung angenommen worden. Allerdings gibt es in vielen Punkten Einigkeit in den Gremien. So ist etwa ein Konzept zur effizienten Nutzung von Druck- und Kopiertechnik erstellt worden, durch das knapp 59.400 Euro bis 2023 eingespart werden. Mit der Kündigung von Reinigungs- und Wartungsverträgen spart die Gemeinde weitere 54.900 Euro.
Außer Frage steht, dass die Verwaltung auch an sich selbst sparen muss. An Position 3 im HHK steht daher die Reduzierung der „Leistungsorientierten Bezahlung“ für alle Verwaltungsmitarbeiter mit einer Gesamtersparnis von 1,3 Millionen Euro. Weitere Maßnahmen sind z. B. die Reduzierung des Winterdienstes auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß, das eine Ersparnis von 252.000 Euro bewirkt sowie das Abschmelzen von Messeaktivitäten um 112.500 Euro.
In dieser Situation ist es selbstverständlich und dennoch eine Zäsur in der jüngeren Gemeindegeschichte, dass Barleben 2015 keinen Neujahrsempfang ausrichten wird. „Manchmal muss man mit Traditionen brechen. Aus meiner Sicht ist es derzeit absolut unpassend, über einen Neujahrsempfang nachzudenken“, so Franz-Ulrich Keindorff.
Viel diskutiert wird in diesem Zusammenhang unter anderem über die Beteiligung am Magdeburger Zoo. Die Stadt Magdeburg und die Gemeinde Barleben sind Gesellschafter in einer gemeinnützigen GmbH und teilen sich mit jeweils 90 Prozent und 10 Prozent die Kosten. „Sich von heute auf morgen aus dieser Beteiligung zu lösen, ist unmöglich“, erklärt Barlebens Bürgermeister. Jedoch loten beide kommunalen Oberhäupter derzeit in intensiven Gesprächen alle Möglichkeiten aus, um die finanzielle Situation zu entspannen.