Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben                                                                                  

Traditionell am dritten Samstag im Januar konnte Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff zum Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben rund 100 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport begrüßen. Unter ihnen im Meitzendorfer Dorfgemeinschaftshaus der Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, Börde-Landrat Hans Walker sowie die Ortsbürgermeister Manfred Behrens, Frank Nase und Bernhard Niebuhr.
Mit der „Silbernen Ehrenplakette“ der Gemeinde Barleben wurden Ingrid Wille (Sport und Verein), Fritz Fauter (Wirtschaft), Heinz Reckler (Verein und Kultur) sowie Heinz Fanty (Gesellschaft) ausgezeichnet.
Barlebens Bürgermeister beschäftigte sich in seiner Rede nach kritischen Worten zu einer geplanten und aus seiner Sicht überflüssigen Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes mit aktuellen Großprojekten der Gemeinde und registrierte mit Genugtuung, dass es für den Neubau der Kita in Ebendorf vor zehn Monaten den gewünschten Fördermittelbescheid gab und mit dem Bau begonnen werden konnte. „In Meitzendorf steht der nächste Kita-Neubau quasi in den Startlöchern. Der STARK III-Förderbescheid in Höhe von knapp 1,3 Millionen Euro ermöglicht den Projektbeginn in diesem Jahr. Zunächst muss europaweit ausgeschrieben werden, dann erfolgt die Planung und die Baugenehmigung wird beantragt. Dieses Prozedere nimmt viel Zeit in Anspruch, da Europa einbezogen ist. Derzeit rechnen wir mit einem Baubeginn im Frühjahr 2019“, sagte der Bürgermeister und stellte zur aktuellen finanziellen Situation in der Gemeinde fest: „Unsere Finanzlage hat sich, gemessen an den zurückliegenden Jahren, leicht verbessert, die Erarbeitung eines ausgeglichenen Haushaltes ist und bleibt trotzdem anspruchsvoll bis schwierig. Ein ausgeglichener Haushalt ist aber die Grundlage für die Arbeitsfähigkeit einer Kommune. Ohne Haushalt ist keine bürgerfreundliche Selbstverwaltung denkbar, ohne Haushalt gibt es keinen Spielraum für Investitionen und innovative Projekte.“
Franz-Ulrich Keindorff wies darauf hin, wie schwierig die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes werden kann. „Das konnte jeder im vergangenen Jahr miterleben“, so der Bürgermeister. Ausgangspunkt war ein Minusbetrag von rund 1,7 Millionen Euro bis zum Ende der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2023. Dieser Minusbetrag ergab sich, weil die Kitakostenbeitragssatzung statt mit einem Elternbeitrag von 40 Prozent, wie in unserem Haushaltskonsolidierungskonzept 2016 beschlossen und bis 2023 durchgerechnet, am 15. Mai 2017 vom Gemeinderat mit einem Elternbeitrag von nur noch 30 Prozent beschlossen wurde. Die daraus resultierenden geringeren Einnahmen mussten darum leider kompensiert werden. Es gab aber keinen sinnvollen und nachhaltigen Vorschlag, woher das Geld kommen sollte.
„Wie die Kommunalaufsicht bin auch ich der Auffassung, wer zugunsten einer bestimmten Bevölkerungsgruppe entscheidet, ist verpflichtet, sich über die Ersatzfinanzierung Gedanken zu machen und die dafür nötigen Entscheidungen zu treffen“, erklärt Keindorff. Da dies nicht durch die Verantwortlichen erfolgte, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28. September 2017 eine zeitweise Erhöhung der Grundsteuer B mehrheitlich beschließen müssen.
Ein weiterer, zunehmend wichtiger Standortfaktor – so der Bürgermeister – ist das Wohnangebot geworden. „Wir brauchen mehr kleine und auch mehr barrierefreie Wohnungen.“ Um diesem wachsenden Bedarf gerecht zu werden, ist für dieses Jahr der Baubeginn des Wohngebietes „An der Pfingstwiese“ mit einem wohldurchdachten und praxiserprobtem Konzept geplant, welches durch die Humanas GmbH schon erfolgreich in mehreren Orten Sachsen-Anhalts umgesetzt wurde. In Planung ist weiterhin die Erschließung der zwei Baugebiete „Schinderwuhne Süd“ und „Alte Ziegelei“. „Neben der Schaffung von Wohnraum für ältere Generationen, wollen wir auch weiterhin Familien ermöglichen, in der Gemeinde Barleben ein Zuhause zu finden“, sagte Franz-Ulrich Keindorff.
Der Bürgermeister machte einmal mehr deutlich, dass die ortsansässigen mittelständischen und innovativen Unternehmen das Rückgrat der Gemeinde sind. „Sie bringen Menschen in Lohn und Brot und sichern Kaufkraft. Und sie bringen Gewerbesteuereinnahmen, auf die wir als Kommune dringend angewiesen sind.“ Dank gestiegener Steuereinnahmen sah die Haushaltslage 2017 zwar noch nicht rosig, aber ordentlich aus.  „Wir sind zuversichtlich, dass sich dieser Aufwärtstrend auch im laufenden Jahr fortsetzen wird.“
Nach Ausführungen zum Thema Mobilität widmete sich Franz-Ulrich Keindorff abschließend dem Ehrenamt. „Wir können uns glücklich schätzen, dass sich in unserer Gemeinde viele Menschen bürgerschaftlich engagieren“, so Keindorff. Sie leisten Nachbarschaftshilfe, sie halten Vereine am Laufen, sie wirken in Hilfsorganisationen mit. Es ist eine „Stärke unserer Gemeinde, dass viele Barleberinnen und Barleber Verantwortung für ihren Ort übernehmen“ und sich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl „hervorragend engagieren“. „Und ich kann sie nur bitten, sich weiterhin zu engagieren.“
Abschließend wies Franz-Ulrich Keindorff auf die anstehenden Wahlen im Landkreis Börde hin. „2018 ist bei uns in der Gemeinde und im Landkreis Börde ein wichtiges Wahljahr. Also ein Jahr mit weitreichenden Entscheidungen. Mir ist es deshalb sehr wichtig, dass wir eine hohe Wahlbeteiligung bekommen. Wahlbeteiligung stärkt die Demokratie, stärkt unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung.“
Barlebens politisch Verantwortliche tun eine Menge dafür, dass die Gemeinde ein wirtschaftlich florierender Standort ist und bleibt.  „Gemeinsam können wir große Herausforderungen meistern, das haben gerade die letzten Jahre gezeigt. Wenn wir uns zusammen auf den Weg machen, wenn wir gemeinsam Ziele entwickeln, dann sind wir stark – das möchte ich auch die nächsten Jahre gemeinsam mit ihnen tun.“

Bildtext: Zum Neujahrsempfang der Gemeinde Barleben konnte Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Innenminister Holger Stahlknecht und Staatssekretär Dr. Jürgen Ude. Mit der Silbernen Ehrenplakette der Gemeinde wurden Ingrid Wille, Fritz Fauter, Heinz Reckler und Heinz Fanty ausgezeichnet.

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