Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben in der Ortschaft Meitzendorf                                                               

Zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben hatte Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff am 14. November dieses Jahres in das Meitzendorfer Dorfgemeinschaftshaus eingeladen und eine Vielzahl interessanter Themen auf die Tagesordnung gesetzt. Das war sicher auch ein Grund, dass mit etwa 70 Personen weit mehr Einwohner als sonst den Weg ins Dorfgemeinschaftshaus fanden.

Thematisch ging es unter anderem um den aktuellen Haushalt und das Haushaltskonsolidierungskonzept der Gemeinde. Finanzbereichsleiter Heiko Doberan informierte die Anwesenden über die Transferleistungen in Höhe von 13,3 Millionen Euro, die die Gemeinde trotz der gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen unter anderem an das Land (Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und Gewerbesteuerumlage), den Landkreis (Kreisumlage) und den Technologiepark Ostfalen (Umlage TPO) leisten muss. Grundsätzlich sind derzeit aber alle Maßnahmen darauf ausgerichtet, dass ab 2020 kein Liquiditätskredit mehr in Anspruch genommen werden muss und 2023 erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt erreicht wird.
Weiterhin informierte Heiko Doberan, dass mit dem Beschluss zum Haushalt 2017 durch den Gemeinderat auch die notwendigen Eigenmittel für die beantragten Fördermittel in Höhe von rund 5 Millionen Euro aus dem Stark III-Programm zur Umsetzung der Projekte „Ersatzneubau der Kinderkrippe Barleben“, „Umbau der Schulräume in einen Kindergarten am Standort der ehemaligen Grundschule Barleben“ sowie die „Erweiterung der Kindertagesstätte in Meitzendorf“ gesichert sind. Somit ist die Gemeinde in der Lage, ihr Leitbild „6 Richtige für Barleben“ trotz der finanziellen Engpässe bei einer Förderzusage diese Großprojekte umzusetzen.

Über die Nahwärmeversorgung, vor allem in der Ortschaft Meitzendorf, informierten Roman Pick von der Avacon Natur GmbH und Norbert Hill von der Enewo - Energienetzwerk Ostfalen eG. Die beiden Unternehmen streben in einer gemeinsamen Projektgesellschaft durch die Einbindung einer Kraft-Wärme-Kopplung die Bereitstellung von Wärme und Strom in der Ortschaft Meitzendorf an. Bisherige Kunden haben Angebote zur Vertragsverlängerung bis zum Jahr 2026 erhalten und diese größtenteils auch angenommen. Eine klassische win-win-Situation. Die Kunden erhalten Energie zu attraktiven und langfristig stabilen Konditionen, während der Versorger von der Langfristigkeit der Kundenbindung profitiert.

Von großem öffentlichem Interesse ist das Thema Breitbandnetzausbau. Nach der flächendeckenden Grundversorgung in der Gemeinde Barleben soll das Internet nun hochmodern und ultraschnell werden. Mit der effizienten Glasfasertechnologie sind Geschwindigkeiten von bis zu 500 Megabit pro Sekunde möglich. Die Informationen zum aktuellen Sachstand machten an diesem Abend aber deutlich, dass der Weg bis zu diesem Ziel noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Zunächst müssen die infrastrukturellen Voraussetzungen für die spätere Telekommunikationsinfrastruktur geschaffen werden. Das geschieht durch die Gemeinde. Hierfür wird derzeit die europaweite Ausschreibung für die Planungs- und Bauleistungen vorbereitet. Pächter des Leerrohrnetzes und Betreiber der Telekommunikationsinfrastruktur ist die DNS:NET Internet Service GmbH. Der Telekommunikationsanbieter wird ab April 2018 Informationsveranstaltungen in den Ortschaften der Gemeinde Barleben durchführen. In diesem Zusammenhang wurde seitens der Verwaltung erneut darauf hingewiesen, dass für einen Anschluss an das ultraschnelle Glasfasernetz in der Hauptausbauphase keine Anschlusskosten anfallen.

Dass das Befahren landwirtschaftlicher Wege nicht gestattet ist, machte der Leiter des Bau- und Ordnungsamtes der Gemeinde Barleben, Jens Sonnabend, an diesem Abend deutlich. Kontrollen in den letzten Wochen, unter anderem an einem landwirtschaftlich genutzten Weg nahe der Ortschaft Meitzendorf, hatten ergeben, dass etwa 50 Prozent derer, die diesen Weg unzulässiger Weise befahren, ihren Wohnsitz in der Ortschaft Meitzendorf haben. Jens Sonnabend nahm das zum Anlass, um ausdrücklich auf die entsprechende Beschilderung vor Ort hinzuweisen und gab an, dass die Gemeinde festgestellte Verstöße zukünftig mit Bußgeldern ahnden wird.

Jens Sonnabend informierte zudem über den aktuellen Stand in Sachen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. In Meitzendorf ist das bereits weit vorangeschritten. Hier sind schon circa 90 Prozent der Straßenleuchten mit der energieeffizienten LED-Technik ausgestattet. Insgesamt sind jedoch erst 450 der 1700 Straßenleuchten in der Gemeinde Barleben auf die LED-Variante umgestellt. Geplant ist, dass mit Umsetzung der Maßnahme etwa zwei Drittel der für die Straßenbeleuchtung anfallenden Energiekosten eingespart werden können.
Abschließend informierte die Gemeinde über die Pflegeleistungen der Grünflächen. In den drei Ortschaften sind 13 Hektar öffentliches Grün zu bewirtschaften. Einerseits ein gutes Zeichen für die grüne Lunge der Gemeinde, andererseits aber in der aktuellen Haushaltssituation eine enorme finanzielle  Belastung. Deshalb regt die Verwaltung an, dass „öffentliches Grün“ zum Beispiel auch durch die Anwohner selbst in Form gehalten wird, ob mit Pflegevertrag oder ohne. Informationen dazu gibt es in der Verwaltung bei Bernd Dummernix, der unter der Telefonnummer 039203/5652630 zu erreichen ist.

Bildtext: Knapp 70 Teilnehmer waren zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben in das Dorfgemeinschaftshaus in Meitzendorf gekommen.

Einwohnerversammlung_in_Meitzendorf
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